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Wie sieht es mit den arbeitszeitrechtlichen Regelungen in der AVR 2027 aus?
Mit der Neukodifizierung der AVR 2027 hat man im Rahmen der Regelungen zur Arbeitszeit darauf verzichtet, Fragen der Dauer der täglichen Arbeitszeit, der Anzahl und Dauer der Pausen und der Dauer der täglichen Ruhezeiten eigenständig zu regeln. Dieser Verzicht beruht darauf, dass die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes zur werktäglichen Arbeitszeit von grundsätzlich 8 Stunden, der Notwendigkeit von zuvor in Dienstplänen festgelegten Pausenzeiten und Ruhezeiten von 11 bzw. 10 Stunden nach dem Ende des Dienstes, als Grundlage anerkannt worden sind und keiner weiteren allgemeinverbindlichen Modifizierung bedurften.
Vielmehr hat die AVR in § 15 Abs.5 AVR 2027 lediglich die Öffnungsklausel des § 7 Arbeitszeitgesetz, der Abweichungen von den Regelungen des Arbeitszeitgesetzes vorsieht, als anwendbar ausgestaltet. Allerdings hat man unter Anwendung des Subsidiaritätsgedankens vorgesehen, entsprechend abweichende Regelungen zu Kurzpausen, Kombinationen von Diensten und Bereitschaftsdiensten, Verkürzung der Ruhezeit auf bis zu 9 Stunden und dergleichen den einzelnen Einrichtungen im Rahmen von Dienstvereinbarungen zu ermöglichen. Damit entfallen bisherige Öffnungsregelungen, so wie sie bislang in der Anlage 5 der AVR vorgesehen waren. Diese sind ab dem 1.1.2027 auch nicht mehr anwendbar. Vielmehr bedarf es, um diese Ausnahmen weiterführen zu können, verbindlichen Dienstvereinbarungen zwischen Dienstgeberseite und den MAVen. Hier dürfte im Rahmen der Umsetzung nicht unerheblicher Handlungsbedarf bestehen.